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Deutschland · Version 2026-10-08

Rechtsverletzung melden

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1. Kontakt und zuständiges Unternehmen

Meldungen für den ausgewählten Markt richten Sie an Sincliq Sp. z o.o., ul. Hoża 86, lok. 410, 00-682 Warszawa, Polska. Schreiben Sie an hello@sincliq.com mit dem Betreff „IP“ und einer kurzen Beschreibung. Dieser allgemeine Kontaktweg dient auch Meldungen über andere Rechte als geistiges Eigentum. Nennen Sie den Bezug zu einem Land und Ihre gewünschte Korrespondenzsprache: Polnisch, Deutsch oder Englisch. Die Sprache der Website ändert weder das zuständige Unternehmen noch bestimmt sie allein das anwendbare Recht. Wenn Ihnen Dienst oder Unternehmen nicht bekannt sind, nennen Sie die Internetadresse und den Sachverhalt; diese Unsicherheit sollte eine konkrete Meldung nicht verhindern.

2. Welche Sachverhalte Sie melden können

Sie können mögliche Verletzungen von Urheber-, Marken-, Design- und anderen Schutzrechten sowie von Datenschutz, Bildrechten, Persönlichkeitsrechten oder sonstigen gesetzlichen Rechten melden. Ebenso können Sie auf Identitätsmissbrauch, Betrug oder andere möglicherweise rechtswidrige Inhalte mit Bezug zum Dienst hinweisen. Geben Sie an, ob eine eigene Veröffentlichung von Sincliq, Kundenmaterial, eine Nachricht oder eine fremde Website betroffen ist. Ein Sincliq-Logo, ein Link oder eine Integration beweist keine Kontrolle über den Inhalt. Unsere Handlungsmöglichkeiten hängen von der tatsächlichen Rolle ab. Bei technischen Schwachstellen beachten Sie die Sicherheitsmelderegeln und begrenzen Sie die mitgeteilten Details.

3. Inhalte genau bezeichnen

Nennen Sie die vollständige URL jeder beanstandeten Veröffentlichung sowie Datum und Uhrzeit der Beobachtung, möglichst mit Zeitzone. Beschreiben Sie bei dynamischen Inhalten Ansicht, Konto oder Funktion und bei Aufnahmen die relevante Zeitmarke. Erläutern Sie, ob eine Anmeldung erforderlich ist, ohne Passwörter oder fremde Sitzungen zu übermitteln. Bildschirmaufnahmen sollten den Zusammenhang zeigen, unnötige Daten jedoch verdecken. Eine Startseite, ein Suchergebnis oder die pauschale Forderung, alles zu entfernen, genügt möglicherweise nicht zur Zuordnung. Ist das Material verschwunden, beschreiben Sie seinen früheren Ort und bewahren Sie rechtmäßig vorhandene Belege auf, ohne weitere fremde Daten zu sammeln.

4. Rechte, Vertretung und Belege

Erklären Sie Ihre Verbindung zum Sachverhalt: betroffene Person, Rechtsinhaber, bevollmächtigte Vertretung oder beobachtende Person. Wenn Sie fremde Rechte geltend machen, nennen Sie die vertretene Person und einen geeigneten Vertretungsnachweis mit geschwärzten irrelevanten Angaben. Beschreiben Sie Werk, Kennzeichen oder Recht sowie Schutzgebiet und Umfang; nennen Sie eine Registrierungsnummer, sofern vorhanden und relevant. Urheberrecht setzt nicht immer eine Registrierung voraus. Hilfreich sind Originalquelle, Lizenzauszug, Daten und ein Vergleich der Materialien. Ein allgemeiner Hinweis auf rechtswidrige Inhalte, einschließlich einer DSA-Meldung, verlangt keine Rechtsinhaberschaft. Besondere formelle Ansprüche können jedoch eine entsprechende Berechtigung voraussetzen.

5. Sorgfältige Meldung nach bestem Wissen

Trennen Sie beobachtete Tatsachen von Vermutungen und erläutern Sie, weshalb die konkrete Nutzung oder Handlung rechtswidrig sein könnte. Nennen Sie einschlägige Vorschriften, soweit bekannt; bei einer allgemeinen Meldung ist eine verständliche Erklärung wichtiger als juristische Fachsprache. Bestätigen Sie Ihre redliche Überzeugung, dass Angaben und Vorwürfe nach Ihrem Wissen richtig und vollständig sind. Legen Sie bekannte Zustimmungen, Lizenzen, frühere Entscheidungen oder bereits bestehende Streitigkeiten zu demselben Material offen. Berichtigen Sie Fehler oder ziehen Sie eine irrtümliche Meldung zeitnah zurück. Das Verfahren darf nicht zur Unterdrückung rechtmäßiger Kritik, Belästigung oder Ausübung wirtschaftlichen Drucks missbraucht werden.

6. Erlaubte Nutzung und Ausnahmen

Bei Sachverhalten mit Bezug zu Deutschland prüfen wir Lizenzen, Einwilligungen, Schutzfristen und gesetzliche Schranken. Zitate nach § 51 UrhG sowie Karikatur, Parodie und Pastiche nach § 51a UrhG setzen eine Bewertung der konkreten Nutzung voraus. Erläutern Sie Zitatzweck, Umfang, Quelle und Äußerungskontext. Fehlende Zustimmung schließt eine gesetzliche Erlaubnis nicht aus; die bloße Nennung des Urhebers ersetzt deren Voraussetzungen ebenfalls nicht. Bei Kennzeichen und Persönlichkeitsrechten können die Funktion eines Zeichens, Verwechslungsgefahr, Wahrheit einer Tatsachenbehauptung und Meinungsfreiheit maßgeblich sein. Kritik an einem Unternehmen ist nicht allein wegen ihrer negativen Wirkung rechtswidrig.

7. Prüfung und mögliche Maßnahmen

Wir prüfen die Identifizierbarkeit des Materials, die Aussagekraft der Belege, das anwendbare Recht und den Einflussbereich von Sincliq. Wir können gezielte Ergänzungen oder eine Stellungnahme der betroffenen Person anfordern, soweit Recht und Sicherheit dies zulassen. Mögliche Ergebnisse sind Berichtigung, Zugangsbeschränkung, Entfernung, unveränderte Verfügbarkeit oder Verweisung an den zuständigen Betreiber. Maßnahmen sollen dem festgestellten Problem einschließlich seines räumlichen Bezugs entsprechen. Eine Meldung entscheidet keinen Rechtsstreit und führt nicht automatisch zur Löschung. Akute Gefahren oder behördliche Anordnungen können vorläufige Schritte rechtfertigen. Ergänzungsfragen dürfen bereits bestehende gesetzliche Handlungspflichten nicht verzögern.

9. Angaben für eine Meldung nach Artikel 16 DSA

Für eine Meldung nach Artikel 16 DSA sind eine nachvollziehbare Begründung der Rechtswidrigkeit, die genaue elektronische Fundstelle, Name oder Unternehmensbezeichnung und E-Mail-Adresse sowie die Bestätigung der redlichen Überzeugung von Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben und Vorwürfe erforderlich. Für die im DSA genannten Sexualstraftaten gegen Kinder gilt eine Ausnahme von den Identitätsangaben; versenden Sie keine Kopien solchen Materials. Bei verfügbaren elektronischen Kontaktdaten erfolgen Eingangsbestätigung und Mitteilung der Entscheidung samt Rechtsschutzmöglichkeiten ohne unangemessene Verzögerung. Die Bearbeitung muss zeitnah, sorgfältig, objektiv und willkürfrei sein. Die Entscheidungsmitteilung informiert auch über eingesetzte automatisierte Verfahren, soweit solche verwendet wurden.

10. Begründung und erneute Prüfung

Meldende und von Maßnahmen betroffene Personen können an hello@sincliq.com schreiben und die frühere Nachricht, die beanstandete Feststellung und relevante Erläuterungen nennen. Eine nach Artikel 17 DSA erforderliche Begründung einer Beschränkung für den Nutzer erläutert Tatsachen, gesetzliche oder vertragliche Grundlage, Umfang, gegebenenfalls Dauer, Automatisierung und Rechtsschutzmöglichkeiten unter Beachtung gesetzlicher Ausnahmen. Ist der Dienst eine von Artikel 20 DSA erfasste Plattform, besteht mindestens sechs Monate lang Zugang zu einer kostenlosen elektronischen Beschwerde unter Aufsicht entsprechend qualifizierter Personen, nicht ausschließlich automatisiert. Dieses besondere Verfahren hängt auch von den Ausnahmen in Artikel 19 ab. Eine allgemeine Bitte um erneute Prüfung bleibt möglich.

11. Weitere Rechtsschutzmöglichkeiten

Eine Meldung an Sincliq ersetzt weder Rechtsberatung noch ein Verfahren vor zuständigen Gerichten oder Behörden. Rechtsschutz, einschließlich dringender vorläufiger Maßnahmen, kann unabhängig vom Abschluss unserer Korrespondenz gesucht werden. Gilt Artikel 21 DSA für den Dienst, können Berechtigte eine zertifizierte Stelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung anrufen; der gerichtliche Rechtsweg bleibt erhalten. Beschwerden über Verstöße gegen DSA-Pflichten können nach Artikel 53 beim zuständigen Koordinator eingereicht werden. Bei personenbezogenen Daten bleibt der Weg zur zuständigen Datenschutzaufsicht offen. Gehen Sie nicht davon aus, dass die Korrespondenz mit uns gesetzliche oder gerichtliche Fristen sowie Verjährungsfristen hemmt.

12. Datenschutz und Informationsweitergabe

Übermitteln Sie nur Daten, die für Prüfung und Rückkontakt erforderlich sind. Verzichten Sie auf vollständige Ausweisdokumente, Kundenlisten, Zahlungsdaten oder sachfremde private Korrespondenz. Informationen dienen auf einschlägiger Rechtsgrundlage der Verifizierung, Bearbeitung, Kommunikation, Erfüllung gesetzlicher Pflichten und Wahrung von Ansprüchen. Erforderliche Teile können bei entsprechender Grundlage an Betroffene, Berater, zuständige Dienstanbieter oder Behörden weitergegeben werden. Eine DMCA-Gegendarstellung enthält Angaben, die an die meldende Person gehen. Vollständige Anonymität oder anwaltliche Vertraulichkeit wird nicht zugesagt. Benennen Sie besondere Risiken einer Identitätsweitergabe. Die Speicherdauer richtet sich nach Verfahren, Pflichten und Ansprüchen; Betroffenenrechte erläutert die Datenschutzerklärung.

13. Dringende Fälle und weitere Korrespondenz

Bei unmittelbarer Gefahr für Leben oder Sicherheit wenden Sie sich an die zuständigen Einsatzkräfte, ohne auf Sincliq zu warten. Beschreiben Sie Dringlichkeit und konkretes Risiko an hello@sincliq.com; das Postfach ist weder Notruf noch Zusage einer Betreuung rund um die Uhr. Laden oder versenden Sie keine Inhalte, deren Besitz oder Verbreitung rechtswidrig ist; nennen Sie deren Fundstelle. Ergänzungen und Rücknahmen senden Sie im gleichen Nachrichtenverlauf mit Bezug auf die bisherigen Angaben. Eine Rücknahme beseitigt keine gesetzlichen oder behördlich angeordneten Pflichten. Identische Wiederholungen ersetzen keine Belege; kennzeichnen Sie neue dringliche Umstände klar und sachlich.